steuern.prüfung.recht
Bild Pflegepauschbetrag bei der Erbschaftsteuer
Ausgabe:

Aktuelle Steuernews

Weitere Beiträge

Lohnzahlungen für Bereitschaftsdienstzeiten

Steuerfalle bei steuerfreien Zuschlägen ...mehr

Arbeitgeberleistungen für gesundheitspräventive Maßnahmen

Wann steuerpflichtiger Arbeitslohn vorliegt ...mehr

Arbeitszimmer für Ärztinnen und Ärzte

Praxis im Regelfall kein anderer Arbeitsplatz ...mehr

Rückzahlungspflicht des Krankenhauses bei falscher Rechnung

Ein Krankenhaus rechnete für einen gefäßchirurgischen Eingriff in stationärer Behandlung eine Vergütung in Höhe von rund € 9.300,00 ab. ...mehr

Kosten für Epilepsiehund

Steuerpflichtige machte zum einen Aufwendungen für die Unterbringung ihres Hundes in einer Hundepension als haushaltsnahe Dienstleistungen geltend. ...mehr

Pflegepauschbetrag bei der Erbschaftsteuer

Erwerbe von Todes wegen haben vielfach den Hintergrund einer Abgeltung von an den Erblasser zu Lebzeiten unentgeltlich erbrachten Pflegeleistungen. ...mehr

Kulturlinks – Sommer 2017

Im Sommer 2017 gibt es wieder viele interessante Veranstaltungen ...mehr

Pflegepauschbetrag bei der Erbschaftsteuer

Alte Frau

Erwerbe von Todes wegen

Erwerbe von Todes wegen haben vielfach den Hintergrund einer Abgeltung von an den Erblasser zu Lebzeiten unentgeltlich erbrachten Pflegeleistungen. Das Finanzamt zieht in solchen Fällen unter bestimmten Voraussetzungen einen Pflegepauschbetrag von bis zu € 20.000,00 vom steuerpflichtigen Erwerb bei der Erbschaftsteuer ab (§ 13 Abs. 1 Nr. 9 des Erbschaftsteuergesetzes/ErbStG).

Voraussetzungen

Voraussetzung für den Abzug von unvergüteten Pflegeleistungen als Erblasserschulden ist also, dass der Erwerb bürgerlich-rechtlich als Dienstleistungsvergütung zu beurteilen ist. Es müssen zwischen dem Erben und dem Erblasser dienstvertragliche Beziehungen bestanden haben, die über bloße Gefälligkeitsverhältnisse hinausgehen. Verspricht der Erblasser, jemanden als Entgelt für Dienstleistungen durch eine letztwillige Verfügung zu bedenken, kann dies einen Vergütungsanspruch des Dienstverpflichteten (Erben) hervorrufen (§ 612 Abs. 1 und 2 Bürgerliches Gesetzbuch/BGB). Ein solcher Anspruch ist aus den Umständen zu entnehmen, dass die Dienstleistung nicht unentgeltlich erfolgen sollte.

Wenn die Schwiegertochter pflegt

Beruft sich der Erbe auf die Pflegeleistungen seiner Ehefrau, ist dies steuerschädlich. Denn Dienstleistungen der Ehefrau des Erben bleiben stets unberücksichtigt, weil es in aller Regel nur um den steuerpflichtigen Erwerb des Erben selbst geht. Es fehlt insoweit an der rechtlichen Anspruchserlangung der Schwiegertochter als „Dritte“. Wollte die Ehefrau des Erben Pflegeleistungen geltend machen, müsste sie gegen den Erben nicht nur eine Anspruchsgrundlage haben, sondern solche Forderungen gegen den Erben auch geltend machen. Dies dürfte in der Praxis ohne große Bedeutung sein.

Stand: 29. Mai 2017

Bild: De Visu - fotolia.com

Logo alltax gmbh, Gerhard-Kindler-Str. 6, 72770 Reutlingen, Deutschland, Work Tel: Work+49 7121 9333-0, Fax: Fax+49 7121 9333-99,
Logo von Atikon Atikon Kornstraße 15 4060 Leonding Österreich Work Work+43 732 611266 0 Fax+43 732 611266 20

Sie verlassen die Alltax Website. Weder Alltax noch PrimeGlobal sind verantwortlich für den Inhalt der von Ihnen besuchten Seite.

Ja, externen Link öffnenSchließen